Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

  1. Die OBERLAA Konditorei GmbH & Co KG (im Folgenden „OBERLAA“ genannt) mit der Geschäftsanschrift Seilergasse 15, 1010 Wien, betreibt auf der Website „shop.oberlaa-wien.at“ einen Online-Shop zum Verkauf von diversen Produkten des Unternehmens.

II. Geltungsbereich

  1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem von OBERLAA betriebenen Online-Shop einerseits und dem Besteller von Waren (nachfolgend: „Kunde“) andererseits gelten ausschließlich die im Folgenden angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, OBERLAA hat diese vor Annahme der Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Von den AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Durch die Erteilung von Aufträgen erkennt der Kunde die AGB ausdrücklich an. Für Lieferungen gelangen also nur unsere aktuellen Liefer- und Zahlungsbedingungen zur Anwendung. Alle Vereinbarungen, insbesondere auch mündliche Abmachungen mit Beauftragten von OBERLAA und telefonische Bestellungen bedürfen schriftlicher Bestätigung.

III. Vertragsabschluss

  1. Die auf der Website „shop.oberlaa-wien.at“ im Online-Shop enthaltenen Angebote von OBERLAA sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Mit der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Erwerb der Waren ab. Durch die Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Nach Zugang der Bestellung bei OBERLAA wird dem Kunden eine automatische Auftragsbestätigung über die von ihm getätigte Bestellung an die von ihm bekanntgegebene E-Mailadresse übermittelt. Diese Auftragsbestätigung gilt als Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zwischen dem Kunden und OBERLAA unmittelbar zustande kommt. Eine weitere Nachricht erhält der Kunde allenfalls nachdem der Auftrag durch OBERLAA bearbeitet wurde.

IV. Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden bestellten und in der Auftragsbestätigung genannten Produkte zu den am Bestelltag im Online-Shop ausgewiesenen Preisen, zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Liefer- und Bearbeitungsgebühr.
  2. OBERLAA weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Bildern auf der Website um Beispielfotos handelt und das tatsächliche Aussehen der Produkte von diesen Bildern abweichen kann.

V. Bestellung

  1. Bestellungen können rund um die Uhr, sowohl an Wochentagen als auch an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen aufgegeben werden, wobei Bearbeitungen der Bestellungen ausschließlich an Wochentagen (Montag bis Freitag) erfolgen. An Samstagen, Sonntagen und Feiertagen werden keine Bestellungen bearbeitet bzw. erfolgt kein Versand.

    Eine Abholung der bestellten Ware durch den Kunden in einer Oberlaa Filiale ist bei Online-Bestellungen nicht möglich.

VI. Lieferungen/Versand

  1. Lieferungen innerhalb Wiens mit einem Bestellwert von € 40,00 sind bis auf Widerruf kostenfrei.
  2. Der Kunde kann bei der Bestellung ein unverbindliches Wunschdatum angeben, zu dem die Zustellung der bestellten Ware/n erfolgen soll. Dieser Wunschtermin kann ausschließlich auf einen Wochentag (Montag-Freitag) fallen.
  3. Für die Lieferungen/den Versand gelten bei korrekter Angabe der Empfängeradresse, sowie eines korrekten Telefonkontaktes des Empfängers, die nachfolgenden Richtzeiten:
  4. Wir liefern innerhalb von zwei Werktagen ab Auftragsbestätigung
  5. Lieferungen/Versand erfolgen ausschließlich an Werktagen (Montag bis Freitag) zwischen 9.00 und 13.00 Uhr unter bestmöglicher Berücksichtigung des vom Kunden bei der Bestellung angegebenen Termins
  6. Im Falle einer Vorauszahlung innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang
  7. Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung/der Versand an die angegebene Kundenadresse. Ist keine exakte Versandadresse angegeben, so gilt die Kundenadresse als gültige Liefer-/Versandadresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.
  8. Für Bestellungen unter einem Wert in Höhe von € 40,00 ist pro Lieferung eine Bearbeitungs- und Liefergebühr zu bezahlen, die abhängig vom Umfang der Bestellung sowie von der Versandadresse variieren kann.

VII. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise sind in EURO angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (10% bzw. 20%) und zuzüglich einer allfälligen Liefer- und Bearbeitungsgebühr (siehe VI. Punkt 5.). Es gelten jeweils die Listenpreise des Tages, an dem die Bestellung bei OBERLAA eingeht. In den angegebenen Preisen noch nicht enthalten, sind sämtliche im Zuge des Versands anfallenden Kosten.
  2. Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt im Rahmen des Online-Bestellprozesses.
  3. Als Zahlungsmittel bei Bestellungen im Online-Shop werden ausschließlich die folgenden Kreditkarten akzeptiert: Visa, Mastercard, Diners Club, AMEX, Maestro. Darüber hinaus ist eine Bezahlung per PayPal und sofort banking möglich.
  4. Bei Zahlungsverzug können Mahnspesen, Verzugszinsen von 8% p.a. sowie die Kosten gerichtlicher und außergerichtlicher Betreibungsmaßnahmen verrechnet werden. Übereignung und Verpfändung sind bis zur vollständigen Bezahlung unzulässig. Der Kunde ist verpflichtet, OBERLAA bei etwaigen Zugriffen zu verständigen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Waren alleiniges und unbeschränktes Eigentum von OBERLAA.

IX. Haftung/Gewährleistung

  1. Die Haftung von OBERLAA ist auf solche Schäden beschränkt, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Allfällige unabdingbare gesetzliche Haftungsbestimmungen werden hierdurch nicht berührt.
  2. Alle Produkte werden von OBERLAA vor dem Versand bzw. Bereitstellung in der Filiale geprüft. Die Hinweise zur Haltbarkeit und Lagerung der Waren sind unbedingt zu beachten. Falls die bei OBERLAA erworbenen Waren durch den Kunden nicht ordnungsgemäß verwahrt bzw. erst nach Ablauf der Haltbarkeit verzehrt werden, ist jegliche Gewährleistung sowie Haftung von OBERLAA ausgeschlossen.
  3. Der Kunde bzw. ein von ihm benannter dritter Empfänger hat die Ware nach Erhalt unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Im Fall einer Lieferung/Versand ist unmittelbar nach Erhalt der Ware eine Schadensfeststellung durch einen Mitarbeiter von OBERLAA zu veranlassen, wobei dem Mitarbeiter der Schaden unverzüglich und nachweislich (etwa durch ein entsprechendes Foto per E-Mail) zur Kenntnis zu bringen ist, widrigenfalls eine Schadensregulierung abgelehnt wird. Nachträgliche Reklamationen werden nicht anerkannt.
  4. Mängel, welche trotz sorgfältiger Prüfung nicht sofort entdeckt werden können, sind unverzüglich nach deren Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb eines Werktages nach Erhalt der Ware geltend zu machen, anderenfalls gelten diese als genehmigt.

X. Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht für Verbraucher

  1. Im Onlineshop geschlossene Verträge stellen Fernabsatzgeschäfte im Sinne des FAGG dar.
  2. Kunden, welche Verbraucher im Sinne des KSchG sind, haben das Recht binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen von im Onlineshop geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
  3. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage und beginnt, sobald der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Waren übernommen hat. Im Falle eines Kaufvertrages über mehrere Waren beginnt die Rücktrittsfrist, sobald der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Teilsendung, die letzte Ware oder das letzte Stück übernommen hat.
  4. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde

OBERLAA Konditorei GmbH&Co KG

Seilergasse 15, 1010 Wien

Tel: +43 (0)1 513 29 36-0

Fax: +43 (0)1 513 29 36-20

E-Mail: Kurkonditorei@Oberlaa-Wien.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post übersandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, von diesem Vertrag zurückzutreten, informieren. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.

Im Falle eines Rücktritts ist folgendes Rücktritts-/Widerrufsformular auszufüllen und an OBERLAA zurückzusenden (Anhang I Teil B FAGG):

An
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellt am(*)/erhalten am(*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

  1. Folgen des Rücktritts:
    Wenn der Kunde von dem Vertrag zurücktritt, hat OBERLAA alle Zahlungen, die sie von diesem erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten und sonstigen Gebühren, unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Rücktritt vom Vertrag bei OBERLAA eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet OBERLAA dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. OBERLAA kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden selbst zu tragen.
  2. Das Rücktrittsrecht ist gemäß § 18 FAGG bei Fernabsatzverträgen über Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde sowie über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde ausgeschlossen. Weiters ist das Rücktrittsrecht gemäß § 18 FAGG bei Waren ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisses des Kunden oder eines vom Kunden benannten Dritten zugeschnitten sind.

XI. Datenschutz

Alle Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung auf der OBERLAA Website unter „Datenschutz“.

XII. Schlussbestimmungen

  1. Alle auf dieser Websiteverwendeten Bilder unterliegen Urheberrechtsbestimmungen und sind Eigentum von OBERLAA.
  2. Als Erfüllungsort wird die Geschäftsadresse von OBERLAA in 1010, Wien, Seilergasse 15, vereinbart.
  3. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) und unter Ausschluss der Verweisnormen des Internationalen Privatrechts. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  4. Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Wien zuständig. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat.
  5. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser AGB rechtsunwirksam sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages bzw. der gesamten AGB zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bzw. die restlichen AGB bleiben unverändert bestehen. Etwaige unwirksame Bestimmungen werden durch Neuregelungen, die den gleichen wirtschaftlichen Erfolg zum Ziel haben, ersetzt.